Welt-Aids-Tag 1.12.

Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Internetangebote der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Ostmerheimer Str. 220, 51109 Köln, die auf diese Nutzungsbedingungen verweisen. Sie gelten ausdrücklich nicht für Internetangebote Dritter, unabhängig davon, ob auf diese von Internetangeboten der BZgA verwiesen wird oder ob diese auf die vorliegende Erklärung verweisen.

Diese Nutzungsbedingungen können für zeitlich begrenzte Sonderaktionen, wie Wettbewerbe oder Mitmachaktionen, die von der BZgA auf von ihr betriebenen Internetangeboten zum Abruf bereitgehalten werden, ergänzt werden. Sofern Sonderaktionen angeboten werden, können die dafür zusätzlich zu berücksichtigenden Regelungen über das jeweilige Internetangebot abgerufen werden. Diese Regelungen gelten in diesen Fällen ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen.

1. Nutzung des Internetangebotes der BZgA

Für die Nutzung der Internetangebote der BZgA, in denen auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen verwiesen wird, gelten die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen mit deren Geltung sich der Nutzer/die Nutzerin einverstanden erklärt. Sollten hinsichtlich einzelner Nutzungen/Funktionen spezielle Bedingungen gelten, wird auf diese Bedingungen innerhalb des Angebotes gesondert hingewiesen.

2. Inhalt der Internetangebote der BZgA, Haftung

2.1
Die Internetangebote der BZgA enthalten eigene und fremde Inhalte sowie Verweise (Links) zu Drittanbietern. Soweit die Nutzer/Nutzerinnen selbst im Rahmen einzelner Angebote auf den Internetseiten der BZgA eigene Beiträge veröffentlichen können, geben diese Beiträge die persönliche Auffassung der jeweiligen Nutzer/Nutzerinnen wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Meinung der BZgA überein.

2.2
Die BZgA übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr oder von Dritten bereitgestellten oder verlinkten Informationen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Durch die Nutzung werden auch keine Rechte oder Pflichten zwischen der BZgA und dem Nutzer/der Nutzerin der Internetangebote oder Dritten begründet. Jeder Nutzer/jede Nutzerin ist insbesondere verpflichtet, die Richtigkeit der Angaben innerhalb eines Internetangebots vor Vornahme jeglicher Handlungen zu überprüfen und gegebenenfalls fachlichen Rat einzuholen.

2.3
Die BZgA behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

2.4
Die BZgA haftet für Schäden oder vergebliche Aufwendungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur insoweit, als der Schaden oder die vergeblichen Aufwendungen von der BZgA oder einem Erfüllungsgehilfen durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden oder auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung von dem Anbieter oder einem Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Falls die BZgA für die Verletzung einer wesentlichen Pflicht aus dem Nutzungsverhältnis haftet, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Sie haftet in diesem Fall insbesondere nicht für entgangenen Gewinn des Nutzers/der Nutzerin und nicht vorhersehbare mittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gemäß Satz 1 und 2 gelten in gleicher Weise für Schäden, die auf Grund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern und/oder Mitarbeiterinnen oder Beauftragten verursacht werden, sofern diese nicht zu den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten der BZgA gehören.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Haftung auf Grund der Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes zwingend ist oder Ansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geltend gemacht werden. Soweit die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen, Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen, Vertreter/Vertreterinnen und Erfüllungsgehilfen/Erfüllungsgehilfinnen. Die BZgA bemüht sich, Elemente des Internetangebotes wie Widgets etc. unentgeltlich ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Sie haftet nicht für kurzfristige Ausfälle des Systems auf Grund technischer Notwendigkeiten (z.B. Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder Verbesserungen des Systems der BZgA im Internet) und Unterbrechungen (z.B. Überlastung, höhere Gewalt).

3. Verweise zu anderen Internetseiten (Links)

3.1
Die BZgA ist für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (Links) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik oder anders visuell erkennbar gekennzeichnet. Für die Inhalte dieser Anbieter ist die BZgA nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (dass heißt auch von einem rechtswidrigen Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, eine entsprechende Nutzung zu verhindern.

3.2
Bei Links handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die BZgA prüft hat bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber weder verpflichtet noch ist es ihr möglich, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die BZgA feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Link auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

4.1
Die Inhalte der jeweiligen Internetangebote – Texte, Bilder, Grafiken etc. - sind urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte sind vorbehalten. Jedem Nutzer/jeder Nutzerin ist es gestattet, die Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken etc.) im Rahmen der Schranken des deutschen Urheberrechts zu nutzen. Weitergehende Nutzungsrechte werden nicht eingeräumt. Jede über diese zulässige Nutzung hinausgehende Nutzung der Inhalte, insbesondere jede Vervielfältigung zum nicht nur privaten Gebrauch und/oder Verbreitung der Inhalte und/oder deren öffentliche Verfügbarmachung sowie jegliche Bearbeitung, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der BZgA gestattet.

4.2
Alle innerhalb der Angebote genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken unterliegen den Bestimmungen des jeweils anwendbaren Kennzeichenrechts.

5. Datenschutz

Sofern innerhalb der Internetangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens des Nutzers/der Nutzerin auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Bitte beachten Sie auch den Datenschutzhinweis, der Auskunft über die Datennutzung und die im Rahmen Ihrer Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt.

6. Anwendbares Recht

Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der BZgA findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

7. Kommentare, Umfragen und Statements

7.1
Einige der Internetangebote der BZgA bieten die Möglichkeit, Kommentare oder Statements abzugeben oder an Umfragen teilzunehmen.

7.2
Die Nutzer/Nutzerinnen der unter Ziffer 7.1 genannten Aktionen verpflichten sich, bei der Nutzung der Kommentarfunktion oder bei der Teilnahme an Umfragen sowie der Nutzung sonstiger Funktionen nicht gegen geltende Rechtsvorschriften und/oder geltende Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zu verstoßen. Die Nutzer/Nutzerinnen verpflichten sich insbesondere, Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen zu beachten und keine rassistischen, den Holocaust leugnenden, grob anstößigen, pornographischen und/oder sexuell diskriminierenden, jugendgefährdenden, extremistischen, Gewalt verherrlichenden, zu einer Straftat auffordernden, ehrverletzenden Äußerungen enthaltenden, beleidigenden oder in sonstiger Weise strafbare Kommentare abzugeben oder entsprechende Aussagen zu verbreiten.

7.3
Die BZgA ist berechtigt, Beiträge nicht zu veröffentlichen oder zu jeder Zeit zu löschen und/oder zu sperren.

8. Versendung von E-Cards

8.1
Der Nutzer/die Nutzerin hat auf einzelnen von der BZgA zum Abruf bereitgehaltenen Internetangeboten die Möglichkeit E-Cards zu versenden.

8.2
Bei der Versendung der E-Cards durch den Nutzer/die Nutzerin sind Urheber-,
Namens- und Markenrechte sowie sonstige Schutzrechte Dritter zu beachten. Der Nutzer/die Nutzerin verpflichtet sich, jede missbräuchliche Nutzung des Services zu unterlassen, insbesondere

• den Service nicht kommerziell zu nutzen;
• sicherzustellen, dass der Empfänger/die Empfängerin mit dem Erhalt der E-Card einverstanden ist;
• keine E-Cards zu versenden, mit denen der Nutzer/die Nutzerin gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt;
• keine irreführenden Angaben im Bereich der Absenderinformation aufzuführen.

8.3
Der Nutzer/die Nutzerin ist selbst für die von ihm/ihr erstellten und versandten E-Cards verantwortlich. Die BZgA prüft die Nachrichten weder vor noch nach ihrer Versendung. Wird die BZgA von Dritten wegen eines regelwidrigen und/oder schuldhaften Verhaltens des Nutzers/der Nutzerin, insbesondere wegen eines regelwidrigen Verstoßes gegen eine der vorstehend genannten Pflichten, in Anspruch genommen, ist der Nutzer/die Nutzerin im Verhältnis zu der BZgA alleine verantwortlich und stellt die BZgA von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

8.4
Soweit der Nutzer/die Nutzerin der durch die BZgA angebotenen Services gegen eine der unter Ziffer 8.2 genannten Verpflichtungen verstößt, kann er/sie von der weiteren Nutzung der Versendung von E-Cards ausgeschlossen werden.

9. Nutzung von RSS-Feeds

9.1
Die BZgA ermöglicht es dem Nutzer/der Nutzerin, die durch die BZgA im Rahmen der von ihr zum Abruf bereitgehaltenen Internetangebote bereit gestellten RSS-Feeds in die eigene Website zu integrieren und mit dem Server der BZgA zu verlinken.

9.2
Die BZgA trifft mit dem Nutzer/der Nutzerin die Vereinbarung, dass die RSS-Feeds in Anerkennung dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden können.

9.3
Die RSS-Feeds sind dazu bestimmt, den Nutzer/die Nutzerin beim Auffinden und der auszugsweisen Bereitstellung von Nachrichten und Inhalten zu unterstützen, die sich auf den von der BZgA zum Abruf bereitgehaltenen Internetangeboten befinden. Insbesondere werden kurze Inhaltsangaben oder Auszüge von Meldungen geliefert, mit deren Hilfe der Nutzer/die Nutzerin Meldungen heraussuchen kann, die für diesen/diese von besonderem Interesse sind. Wenn der Nutzer/die Nutzerin einen Artikel auswählt, wird er/sie mit der vollständigen Nachricht auf der jeweiligen Internetpräsenz der BZgA verbunden. Die BZgA ist Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte an diesen RSS-Feeds und behält sich alle diesbezüglichen Rechte vor.

9.4
Die BZgA gestattet den Betreibern/Betreiberinnen anderer Websites widerruflich die kostenfreie Übernahme ihrer RSS-Feeds mit aktiven Links auf die Meldungen der BZgA.
Die BZgA muss durch namentliche Nennung als Quelle erkennbar sein. Der Nutzer/die Nutzerin ist verpflichtet, zu jeder Nachricht die Quelle unter dem Anbieternamen anzugeben, der im RSS-Feed genannt ist. Der Nutzer/die Nutzerin ist ferner verpflichtet, die BZgA über den Ort der Einbindung zu informieren und der BZgA die E-Mail-Adresse eines Ansprechpartners/einer Ansprechpartnerin zu benennen.

9.5
Die BZgA behält sich das Recht vor, die Nutzung von RSS-Feeds jederzeit nach ihrem Ermessen zu beenden. RSS-Feeds der BZgA dürfen nicht weiter vertrieben werden.

9.6
Die Inhalte der RSS-Feeds dürfen angezeigt werden. Inhalte dürfen weder kopiert, modifiziert oder als Basis für Ableitungen verwendet werden. Falls der Nutzer/die Nutzerin sich darüber unsicher ist, ob die von ihm/ihr beabsichtigte Nutzung des Dienstes zulässig ist, ist er/sie verpflichtet, sich diesbezüglich mit der BZgA in Verbindung zu setzen. Darüber hinaus hat die BZgA das Recht, die RSS-Feeds bzw. den Zugriff des Nutzers/der Nutzerin darauf nach alleinigem Ermessen auszusetzen oder zu beenden.

10. Nutzung von BZgA-Widgets und Schleife-Grafiken

10.1
Die BZgA gewährt dem Nutzer/der Nutzerin unentgeltlich ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht, und zwar ausschließlich in dem nachfolgend beschriebenen Umfang, zur Nutzung der auf der Internetpräsenz der BZgA angebotenen Widgets und Grafiken. Im Übrigen behält sich die BZgA sämtliche Rechte – gleich auf welcher Rechtsgrundlage – an den angebotenen Widgets und Grafiken vor. So dürfen insbesondere keine Änderungen, Weiterentwicklungen, Vervielfältigungen etc. an den zur Verfügung gestellten Dateien/Grafiken/Elementen vorgenommen werden.

10.2
Die Widgets und Grafiken und alle im Zusammenhang mit den Widgets und Grafiken zur Verfügung gestellten Inhalte und Daten dürfen ausschließlich zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken genutzt werden. Die kommerzielle Nutzung der Dateien/Grafiken/Elemente ist ebenso wie die kommerzielle Nutzung der Widgets nicht gestattet, es sei denn, die BZgA hat einer solchen Nutzung vorab schriftlich zugestimmt. Insbesondere dürfen die Nutzer/Nutzerinnen die Widgets und Grafiken nicht in einer Weise benutzen, die zu einer erheblich höheren Belastung der BZgA-Server führen könnte, als sie durch herkömmliche per Hand eingegebene Anfragen gegeben wäre.

10.3
Voraussetzung für die korrekte Darstellung der Widgets und Grafiken sind Browser der neusten Generation. Für die korrekte Einbindung in externe Seiten übernimmt die BZgA keine Gewähr. Die BZgA stellt lediglich den Code für die Einbindung der Widgets und Grafiken zur Verfügung und ist nicht für die Einbindung verantwortlich.

10.4
Die BZgA ist berechtigt, Updates zu den Widgets und Aktualisierungen der Dateien/Grafiken/Elemente automatisch vorzunehmen.

10.5
Die BZgA ist bemüht, die Widgets und Grafiken so zuverlässig wie möglich zu erstellen und zu testen. Trotzdem kann nicht ausgeschlossen werden, dass die Widgets auf bestimmten Computersystemen zu Problemen führen. Möglicherweise ergeben sich Störungen der Betriebssystemsoftware und/oder einzelner Anwendungsprogramme, die die Datenintegrität betreffen und eine Neuinstallation erforderlich machen. Zur Vorbeugung/Minimierung möglicher Schäden wird empfohlen, täglich Datensicherungen vorzunehmen und Systemveränderungen zu notieren.

10.6
Bei Verstößen gegen die in diesen Nutzungsbedingungen aufgeführten Vorschriften kann dem Nutzer/der Nutzerin das Nutzungsrecht für die Widgets und Grafiken von der BZgA mit sofortiger Wirkung entzogen werden.

11. Übernahme und Nutzung von Bannern der BZgA

Sofern innerhalb einer durch die BZgA angebotenen Internetpräsenz Banner zur Nutzung angeboten werden, gelten hierzu die folgenden Bestimmungen:

11.1
Die Banner, die über die Internetpräsenz der BZgA zum Download angeboten werden, sollen Aufmerksamkeit auf gesundheitsspezifische Themen lenken. Bei der Verwendung der Banner dürfen die Interessen, die sich aus dieser Intention ergeben, nicht verletzt und/oder hinsichtlich Ihrer Aussage negativ beeinträchtigt werden. Ein Banner darf auch nicht für Werbung oder Verkaufsförderung eingesetzt werden. Insbesondere darf nicht der Eindruck entstehen, die BZgA würde in irgendeiner offiziellen Verbindung zu der Internetpräsenz des Anbieters/der Anbieterin oder zu dem Anbieter/der Anbieterin selber stehen. Die Verwendung des Banners darf ausschließlich als nicht kommerzieller Hinweis auf das Internetangebot der BZgA verstanden werden und werden können. Nicht erlaubt ist der Bannereinsatz insbesondere im Zusammenhang mit Werbung für Produkte, deren jedenfalls übermäßiger Konsum gesundheitsschädlich ist (bspw. Tabak und Alkohol) sowie im Zusammenhang mit politischen Aussagen, religiösen Bezügen oder Diskriminierung von Menschen oder Verhaltensweisen. In Zweifelsfällen dürfen Banner der BZgA nicht eingesetzt werden.

11.2
Urheber der Banner respektive Inhaberin sämtlicher Nutzungsrechte an den Bannern ist die BZgA. Eine Verwendung der Banner hat und darf ausschließlich in unveränderter, nicht bearbeiteter Form erfolgen.

11.3
Mit der Schaltung/Nutzung eines Banners auf anderen Websites entstehen keine Ansprüche gegenüber der BZgA. Jede Verwendung der Banner erfolgt ausdrücklich in der Eigenverantwortung des/der jeweiligen Betreibers/Betreiberin der die Banner zeigenden Internetpräsenz.

11.4
Die Berechtigung zur Verwendung eines Banners ist zeitlich begrenzt auf die Dauer eines Jahres nach Beendigung der Kampagne der BZgA, die mit dem jeweiligen Banner beworben wird. Sofern zu der Dauer im Einzelfall Unklarheiten bestehen sollten, ist der Verwender/die Verwenderin verpflichtet, diese durch Rückfrage bei der BZgA zu beseitigen.

Köln, März 2009